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Die kommunale Gebietsreform der Landkreise in Rheinland-Pfalz

Bülent Tarkan

In den sechziger und siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts fanden in der Bundesrepublik Deutschland in vielen Bundesländern kommunale Gebietsreformen statt. Sowohl ex ante als auch ex post wurden jedoch zu diesen Reformen keine umfassenden finanzwirtschaftlichen Analysen durchgeführt. In Anbetracht eines erneuten Reformvorhabens in Rheinland-Pfalz im Jahre 2014 soll diesem Defizit mit der vorliegenden Arbeit begegnet werden.Die Arbeit beschäftigt sich mit den finanzwirtschaftlichen Auswirkungen einer Kreisgebietsreform in Rheinland-Pfalz. Dabei werden auf der Grundlage theoretischer Untersuchungen verschiedene Reformansätze aufgezeigt und deren jeweilige Einsparpotentiale für die aggregierte Kreisebene berechnet.Das Buch gliedert sich in 4 Kapitel: Zunächst wird die kommunale Ebene in Rheinland-Pfalz dargestellt. Dabei werden die entscheidenden Bereiche im Hinblick auf eine kommunale Gebietsreform näher erläutert. Anschließend wird die gegenwärtige sowie zukünftig zu erwartende kommunale Finanzsituation in quantitativer und qualitativer Weise erörtert sowie daraus der dringende Handlungsbedarf für Reformen abgeleitet. Im nächsten Schritt werden die theoretischen Anforderungen an eine kommunale Gebietsreform diskutiert. Abschließend werden vor dem Hintergrund der erzielten Erkenntnisse verschiedene ökonomisch denkbare Varianten einer Kreisgebietsreform aufgezeigt und deren mögliche Einsparpotentiale für die Kreisebene berechnet.

Ein Gesetz kann nur dann vorläufig außer Vollzug gesetzt werden, wenn dies aus schwerwiegenden Gründen dringend geboten ist. Bei der Folgenabwägung im Fall der durch Landesgesetz in Rheinland-Pfalz festgelegten kommunalen Gebietsreform liegen derartige Gründe nicht vor. So hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in den hier vorliegenden …

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9783899368185 ISBN
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Ortsgrößen im Wandel – Zur kommunalen Gebietsreform in ... Tarkan, B. (2009): Die kommunale Gebietsreform der Landkreise in Rheinland-Pfalz – Eine finanzwirtschaftliche Analyse der ökonomischen und fiskalischen Effekte. Lohmar/Köln. (= Forum Finanzwissenschaft und Public Management, Bd. 8). Google Scholar